Titel: Zum Spannungsfeld zwischen Außensteuer- und Europarecht – Bemerkungen am Beispiel der Funktionsverlagerung
Autor: Wiss. Mit. Tim Gerstenberg*
Beitragstyp: Aufsatz
Fundstelle: GreifRecht 2012, 44−50
Abstract:
Grenzüberschreitende Umstrukturierungen stellen sowohl die Steuerpflichtigen selbst als auch die Finanzverwaltung und die Legislative vor große Herausforderungen. So müs sen die Regelungen des nationalen Steuerrechts, des Rechts der Doppelbesteuerungsabkommen sowie des Unionsrechts widerspruchsfrei ineinander greifen; ebenso soll eine hinrei chende Besteuerung der Verlagerungsvorgänge ins Ausland gesichert werden. Verlagert ein Unternehmen einen ganzen Bereich sei nes Geschäfts einschließlich etwaiger immaterieller Wirt schaftsgüter wie Geschäftswert, Patente, Knowhow etc. auf eine nahestehende Gesellschaft ins Ausland, kann eine sol che Funktionsverlagerung nach § 1 Abs. 1 i. V. m. Abs. 3 S. 9–13 AStG steuerlich wirksam den Gewinn der über tragenden Gesellschaft erhöhen. Die Korrekturnorm des § 1 Abs. 1 i.V.m. Abs. 3 S. 9–13 AStG sichert dem Fiskus den Zugriff auf das Steuersubstrat, das ihm sonst durch die Ver lagerung ins Ausland entzogen wäre. Der folgende Aufsatz stellt einführend die Besteuerung der Funktionsverlagerung dar, um dann die Vereinbarkeit mit Unionsrecht zu prüfen.
* Der Verfasser hat Rechtswissenschaft mit steuerrechtlichem Schwerpunkt an der Christian-Albrechts-Universität Kiel studiert und ist Mitarbeiter bei Völker Rechtsanwälte, Hamburg.
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