Titel: Staatshilfen in Zeiten der Finanzkrise – eine Herausforderung für die Europäische Währungsunion
Autor: Michael Rodi*
Beitragstyp: Aufsatz
Fundstelle: GreifRecht 2011, 1−6
Abstract:
Die weltweite Finanz- und Wirtschaftskrise hat – angefangen mit Griechenland – auch Staaten der Europäischen Union an den Rand des finanziellen Abgrundes geführt.1 Das Gespenst des Staatsbankrotts tauchte damit mitten in der wohlhabenden Hemisphäre westlicher Industriestaaten auf. Von Anfang an schien politisch klar, dass die in der Europäischen Union organisierte Staatengemeinschaft dabei nicht tatenlos zusehen kann und helfen muss, obwohl sie gerade nicht über einen Finanzausgleich in einer bundesstaatlichen Tradition verfügt. Überrascht hat jedoch, wie wirkkräftig sich diese Notwendigkeit gegen alle rechtlichen Regularien und damit contra legem Bahn gebrochen hat. Der folgende Beitrag zeigt die Hintergründe dieser Entwicklung auf, analysiert die getroffenen Maßnahmen und fragt nach möglichen Auswegen.
* Der Autor ist Lehrstuhlinhaber für Öffentliches Recht, Finanz- und Steuerrecht an der Universität Greifswald.
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