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Titel: Zwischen Recht und Politik – Ein Praxisbericht über die Arbeit in Parteischiedsgerichten

Autor: Hannelore Kohl* 

 

Beitragstyp: Kurzbeitrag 

Fundstelle: GreifRecht 2010, 42−47 

 

Abstract:

Der Beitrag gibt einen Einblick in den rechtlichen Rahmen und die Tätigkeit von Parteischiedsgerichten. Die Autorin berichtet aus ihrer praktischen Erfahrung als Vorsitzende der Bundesschiedskommission der SPD. Zunächst beleuchtet sie die normativen Grundlagen und die Aufgaben, die Zusammensetzung sowie den Instanzenzug von Parteischiedsgerichten. Folgend werden allgemeine und besondere Verfahrensgrundsätze der Verfahrensarten dargestellt. Den Abschluss bilden die materiell-rechtlichen Voraussetzungen einzelner Verfahrensarten. Sie werden anhand von Beispielen veranschaulicht. Im Anhang zu dem Beitrag findet sich ein (exemplarischer) Auszug aus dem Organisationsstatut der SPD mit Normen, auf die der Beitrag häufig verweist.

 

 * Die Autorin ist Vorsitzende der Bundesschiedskommission der SPD sowie Präsidentin des Landesverfassungsgerichts Mecklenburg-Vorpommern und Präsidentin des Oberverwaltungsgerichts Mecklenburg-Vorpommern

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