Titel: Deutschland vs. Italien – Gilt der Grundsatz der Staatenimmunität noch unbegrenzt?
Autor: Tobias Hofmann*
Beitragstyp: Aufsatz
Fundstelle: GreifRecht 2010, 31−42
Abstract:
In den letzten Jahren wurde die Bundesrepublik Deutschland mehr denn je vor ausländischen Zivilgerichten auf Schadensersatz wegen im Zweiten Weltkrieg begangener Kriegsverbrechen verklagt. Mittlerweile sah sich die deutsche Regierung gezwungen, wegen dieser Problematik den Internationalen Gerichtshof in Den Haag anzurufen. In der Literatur und von Seiten nationaler Gerichte wurden diverse Ansätze entwickelt, die Ausnahmen vom Grundsatz der Staatenimmunität begründen. Der folgende Beitrag versucht zu zeigen, dass diese Ansätze mit dem gegenwärtigen Völkerrecht nicht zu vereinbaren sind.
* Der Autor ist Student der Rechtswissenschaft an der Eberhard Karls Universität in Tübingen.
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