Titel: Pflichtdienst, Wehrdienst oder Nulldienst? - Die allgemeine Wehrpflicht vor dem Hintergrund fehlender Belastungsgleichheit
Autor: Martin Heuser*
Beitragstyp: Aufsatz
Fundstelle: GreifRecht 2010, 111−120
Abstract:
Die Frage der „Wehrgerechtigkeit“ ist zuletzt aufgrund zweier erneuter Richtervorlagen des VG Köln im Juli 2009 aktuell geworden. In seinem Beschluss vom 22.07.2009 (2 BvL 3/09) vermied das BVerfG jedoch eine inhaltliche Stellungnahme. Es machte hingegen deutlich, dass es für eine künftige Beurteilung dieser Frage entscheidend auf den Bezugspunkt (sog. Außen- oder Innenwirkung) des Wehrgerechtigkeitsgebots ankäme. Der folgende Beitrag gelangt zu dem Ergebnis, dass aus der verfassungsrechtlichen Verankerung der Wehrpflicht als allgemeine Pflicht die primäre Maßgeblichkeit nicht der Innen-, sondern der Außenwirkung folgt. Daran gemessen, erweist sich die gegenwärtige Ausgestaltung der Wehrpflicht als verfassungswidrig.
* Der Autor studiert Rechtswissenschaft an der Rheinischen Friedrich-Wilhelms-Universität Bonn und ist Studentische Hilfskraft am dortigen Rechtsphilosophischen Seminar (Prof. Dr. Rainer Zaczyk).
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