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Aufsätze

Titel: "Weltgesetzgebung" durch den UN-Sicherheitsrat – Ein effektives Verfahren zur Setzung ineffektiven Rechts?

Autor: Jochen Rauber*

 

Beitragstyp: Aufsatz

Fundstelle: GreifRecht 2009, 10−23

 

Abstract:

 

Mit Skepsis und Misstrauen gegenüber einem übermächtig zu werden drohenden UN-Sicherheitsrat diagnostizieren Wissenschaft und Praxis seit den Anschlägen des 11. September 2001 beinahe einmütig, der Sicherheitsrat mutiere zu einem "Weltgesetzgeber".

Der Beitrag untersucht anhand der Resolution 1373, inwiefern die Resolutionspraxis des Sicherheitsrates das Attribut "Weltgesetzgebung" de facto verdient und wie diese Praxis de jure zu bewerten ist. Dabei wird zu zeigen versucht, dass sich eine Gesetzgebungskompetenz des Sicherheitsrates juristisch begründen lässt, doch die Mitgliedstaaten ihr die Akzeptanz zu verweigern drohen. So entpuppt sich das Risiko der Ineffektivität der gesetzten Normen als die Kehrseite der Effektivität des Verfahrens einer Gesetzgebung durch den Sicherheitsrat. Auf der Suche nach Möglichkeiten, die Mitgliedstaaten mit dieser Praxis des Sicherheitsrates zu versöhnen und die zur Effektivität der Sicherheitsratsbeschlüsse notwendige Akzeptanz zu sichern, werden abschließend bestehende rechtliche Schranken der Sicherheitsratsgesetzgebung und mögliche legitimitätssteigernde (Reform-) Maßnahmen skizziert.

 

* Jochen Rauber studiert Jura und Philosophie an der Universität Tübingen.

 

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