Archiv

Aufsätze

Titel: Analoge Anwendung der "Keck-Grundsätze" des EuGH auf

verwendungsmodale Produktregelungen

Autor: Dominik Richers*

 

Beitragstyp: Aufsatz

Fundstelle: GreifRecht 2007, 88−101

 

Abstract:

 

Mitgliedstaatliche Regelungen, die lediglich die Art und Weise des Verkaufs von Waren regeln, werden in der Keck-Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs grundsätzlich aus dem Anwendungsbereich der Warenverkehrsfreiheit (Art. 28 EG) ausgeklammert. Dies gilt allerdings nur dann, wenn durch die entsprechenden Maßnahmen grenzüberschreitende Waren nicht benachteiligt werden. Auf nationale Regelungen, die innerstaatlich die Verwendung einzelner Waren beschränken, sollten die Grundsätze der Keck-Rechtsprechung analog angewandt werden. Zumindest im Rahmen eines stärker gleichheitsrechtlichen Verständnisses der Warenverkehrsfreiheit lässt sich dieser Schluss zwingend aus der Teleologie des Art. 28 EG ziehen. Jedenfalls aber erweist sich bei vergleichender Betrachtung, dass eine unterschiedliche gemeinschaftsrechtliche Einordnung von Verkaufs- und Verwendungsmodalitäten in sich widersprüchlich ist.

 

* Der Verfasser studiert Rechtswissenschaft mit Schwerpunkt Europarecht/Rechtsvergleichung an der Universität Greifswald.

Aktuelles Heft


GreifRecht FAQ

Die wichtigsten Antworten zur GreifRecht gibt es kompakt in unseren Frequently Asked Questions!